Gemeinderat Wila verzichtet auf Rückforderungen

Der Spitex-Verein Mittleres Tösstal (SVMT) hat von 2015 bis 2019 falsch rapportiert. Konkret hat er Weg- als Behandlungszeit verbucht, was er nicht gedurft hätte. Die Folge: Er hat zu viel Behandlungszeit in Rechnung gestellt  und dadurch zu hohe Einnahmen erzielt.

Die Vorkommnisse der zu hoch verrechneten Pflegebeiträge sind zwischenzeitlich durch die Betriebskommission des Zweckverbandes Pflege und Betreuung Mittleres Tösstal aufgearbeitet worden. Die Gemeindepräsidien von Turbenthal, Wila, Wildberg und Zell hatten sich darauf geeinigt, ihren Behörden ein gemeinsames Vorgehen vorzuschlagen, welches von der Betriebskommission des Zweckverbandes Pflege und Betreuung Mittleres Tösstal begrüsst wird.

Der Gemeinderat Wila hat deshalb nun beschlossen, den Anteil von rund 27'000 Franken am ausserordentlichen Gewinnbeitrag des Spitex Vereins für das Rechnungsjahr 2019 dem Zweckverband Pflege und Betreuung zu überweisen. Das schreibt der Rat in einer Mitteilung. Nach den heutigen Erkenntnissen sei die Auszahlung nicht gerechtfertigt gewesen.

76'000 Franken zu viel

Durch die falschen Abrechnungen habe Wila in den Jahren 2015 bis 2019 zu hohe Pflegebeiträge an den Spitex Verein im Betrag von mutmasslich rund 76'000 Franken geleistet. Wäre allerdings korrekt abgerechnet worden, hätte sich die Gemeinde mit einem deutlich höheren Betrag an den jährlichen Aufwandüberschüssen beteiligen müssen.

Angesichts dieser Ausgangslage unterstütze der Gemeinderat den vom Zweckverband Pflege und Betreuung vorgeschlagenen Verzicht auf die Rückforderung der zu hohen Pflegebeiträge.

Ausserdem schreibt der Gemeinderat, dass mit dem Entscheid über allfällige juristische Massnahmen zugewartet werde, bis der in einigen Wochen erwartete Schlussbericht der Betriebskommission des Zweckverbandes Pflege und Betreuung Mittleres Tösstal vorliege. Präsentiert wird dieser an der Delegiertenversammlung vom 23. Juni. 

Lob für den Zweckverband

Schliesslich gibt es auch noch Lob vom Wilemer Gemeinderat. Der Zweckverband Pflege und Betreuung Mittleres Tösstal arbeite trotz der zeitintensiven Aufarbeitungen dieser unerfreulichen Vorkommnisse sehr gut.

Der Gemeinderat anerkenne und würdige den Einsatz der Verantwortlichen des Zweckverbandes im Rahmen der Fusionsumsetzung. Den Verantwortlichen werde vertraut, dass allenfalls gemachte Fehler in der Bewältigung der Sachlage erkannt und entsprechend korrigiert würden. (gäh/bes)