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Frauenfeld & Hinterthurgau
Thurgauer Regierungsrat beantragt 50 Millionen Franken Nachtragskredit für Coronahilfe
Mit einem eigenen Massnahmenpaket unterstützt der Kanton Thurgau Opfer der Coronakrise, zusätzlich zu den Bundesmassnahmen.
Dem Kantonsspital Frauenfeld fehlen Einnahmen, da derzeit nicht dringende Eingriffe verboten sind. Der Kanton muss jetzt dafür in die Kasse greifen.
Für die Pandemiebekämpfung beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Nachtragskredit von 50 Millionen Franken zu Lasten der Rechnung 2020. Dies geht aus der am Samstag veröffentlichten Botschaft über die Covid-19-Notstandsmassnahmen hervor, über die der Regierungsrat am 3. April informierte.
Deren Kern besteht in einem Spezialfonds für Härtefälle, der mit 20 Millionen Franken aus dem Gewinn der Rechnung 2019 gespiesen wird. Weitere 5 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds sind für Kultur und Sport vorgesehen; dieser Betrag ist im Nachtragskredit enthalten.
Allein 20 Millionen für Spitäler
Mit 20 Millionen Franken geht der grösste Teilbetrag an Spitäler und Rehakliniken, die ihren Betrieb reduzieren müssen. Weitere 6 Millionen Franken sind für die stationäre Versorgung der Covid-19-Patienten gedacht. Pflegeheime und Spitex erhalten 2 Millionen Franken. Für Maskenbeschaffung werden 1,5 Millionen Franken budgetiert.
Zusätzliche Miet-, Infrastruktur- und Personalkosten in der Asylbetreuung und der Sozialhilfe erfordern 1,3 Millionen Franken. 3 Millionen Franken betragen die erhöhten Personalkosten der kantonalen Ämter, «die sich intensiv mit der Pandemie beschäftigen müssen». 1 Million Franken benötigt der kantonale Führungsstab. 4 Millionen Franken sind für Unvorhergesehenes gedacht.
Die Kosten sind unter der Annahme geschätzt worden, dass ab Juni wieder Normalbetrieb herrscht.
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