Bereits an der ersten Lesung zum Budget 2024 konnten im Subinger Gemeinderat beachtliche Korrekturen vorgenommen werden. Bei 94 Positionen in der Erfolgsrechnung sei der Aufwand gekürzt oder gestrichen worden. Bei weiteren fünf Positionen konnten Mehreinnahmen verzeichnet und zudem die Abschreibungen durch Kürzungen in der Investitionsrechnung reduziert werden.

Weiter kam es nach Rückfragen und Abklärungen durch die Finanzverwaltung, die im Laufe der ersten Lesung auftraten, nachträglich zu weiteren sechs Korrekturen. Somit wies das Budget der Erfolgsrechnung zu Beginn der zweiten Lesung mit einem Aufwandüberschuss von 996’370 Franken eine Besserstellung um knapp 360’000 Franken aus.

«Es gibt sicher zwei bis drei Punkte, bei denen wir guten Gewissens noch etwas Luft rausnehmen können», sagt Vizegemeindepräsident Michael Kummli.

Zum einen betraf dies den Beitrag zum Zweckverband Oberstufe Wasseramt Ost (OWO), der, basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre, um 50’000 Franken verringert werden konnte. Weiter verkleinert sich auch der Beitrag an den Spitexverein Kriegstetten um 800 Franken. Dies aufgrund der neusten Zahlen, die erst kürzlich eingegangen sind. Der Beitrag zum Lastenausgleich Sozialregion konnte ebenfalls um gut 40’000 Franken reduziert und stattdessen die Erträge aus den Grundstücksteuern um 10’000 Franken erhöht werden.

Grundlegendes Problem in Subinger Budgetdebatte

Auf diese Weise kommt es nach der zweiten Lesung zu einer weiteren Besserstellung des Aufwandüberschusses um 100’800 Franken auf rund 895’000 Franken – voraussichtlich. Denn gerade der Spitexposten zeigte ein grundlegendes Problem in der Subinger Budgetdebatte auf. Während im Gemeinderat bereits die zweite Lesung stattfindet, treffen noch immer laufend neue Zahlen ein. Darunter fällt auch, dass aktuell noch kein Beschluss über einen Teuerungsausgleich für die Lehrpersonen und das Gemeindepersonal vorliegt.

«Beträgt dieser nur 1 Prozent, so schlägt sich dies bei uns mit zusätzlichen 42’200 Franken zu Buche» erklärt Finanzverwalter Roland Kummli. Die Budgetdebatte habe sich in den vergangenen Jahren immer weiter nach vorne verschoben, sodass Subingen mit seiner Budgetgemeindeversammlung jeweils Ende November mittlerweile zu den ersten Gemeinden im Kanton gehört.

Finanzverwalter, Gemeindeschreiberin und Vizegemeindepräsident plädierten daher dafür, künftig wieder zu früheren Abläufen zurückzukehren. Dadurch würde zu diesem Zeitpunkt erst die erste Lesung stattfinden und die Gemeindeversammlung erst in der ersten Dezemberhälfte. Das Anliegen wurde von Rat unterstützt.

Das Einfachste wäre eine Steuererhöhung

«Wir wussten, dass es nicht einfach wird und deshalb müssen wir den sauren Apfel nun nehmen, wie er ist, aber so kann es nicht weitergehen», sagt Gemeinderat Remo Kissling mit Blick auf den prognostizierten Aufwandüberschuss. Das Einfachste wäre es, die Steuern zu erhöhen, aber dies wäre nicht der gewünschte Weg. Bis Ende Juni 2024 soll der Finanzverwalter Modelle aufzeigen, wie 250’000 Franken eingespart oder erwirtschaftet werden können, lautet der Antrag vonseiten der FDP.

Die Idee, die klar als nicht einfach angesehen wurde, wurde im Grundsatz von allen Seiten begrüsst. Allerdings wurde ergänzt, dass auch die Ressorts und Kommissionen in die Aufgabe miteinbezogen werden sollen.

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