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Bis 2025 sind jährlich 36 neue Spitex-Vollzeitstellen geplant

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Der Staatsrat rückt von seinem Ziel, was die Erhöhung der Spitex-Personaldotation betrifft, nicht ab.
Charles Ellena/a

181 neue Vollzeitstellen für die Spitex-Dienste des Kantons über die nächsten fünf Jahre hat ein Bericht über die Langzeitpflege vorgesehen, aber mit einer Steigerung erst ab 2022. Auf eine Intervention aus dem Grossen Rat hin hat sich der Staatsrat nun entschieden, jedes Jahr gleich viele neue Stellen vorzusehen.

Gemäss einem am 14. Dezember verabschiedeten Bericht über die Planung der Langzeitpflege soll die Personaldotation in den Jahren 2021 bis 2025 um weitere 181 Vollzeitstellen erhöht werden. 

Doch als der Staatsrat den Staatsvoranschlag 2021 vorlegte, waren da für dieses Jahr nur 20 zusätzliche Vollzeitstellen vorgesehen. In einem Auftrag haben daraufhin zehn Grossrätinnen und Grossräte aus verschiedenen Fraktionen vom Staatsrat verlangt, dass er, wie im Bericht vorgesehen, die Personaldotation 2021 um 36 Einheiten erhöht. 

In seiner Antwort schreibt der Staatsrat, dass er die wichtige Rolle der Spitex-Dienste im Kanton anerkenne und dass die kantonale Politik «Senior+» darauf abziele, die Einbindung der Seniorinnen und Senioren in die Gesellschaft und den Verbleib zu Hause zu fördern. Dadurch solle die Betreuungsrate in den Alters- und Pflegeheimen gesenkt werden, und die Spitex spiele beim Erreichen dieser Ziele eine wichtige Rolle. Der Staatsrat schreibt deshalb, dass er die Erhöhung der Personaldotation einzuhalten gedenke. Der Auftrag sei in der Zeit seit seiner Einreichung erfüllt worden und deshalb abzulehnen.

Anders verteilt

Für Verwirrung hatte gesorgt, dass der Staatsrat in seiner früheren Planung von 2016 bis 2021 total hundert zusätzliche Vollzeitstellen in den Spitex-Diensten genehmigt hatte, also auch für das Jahr 2021 eine Erhöhung um 20 Stellen. Doch die neue Planung bis 2025 umfasst ebenfalls bereits das Jahr 2021. Deshalb hatte der Staatsrat ursprünglich geplant, die Erhöhung wie folgt vorzunehmen: 20 neue Vollzeitstellen für 2021, je 40 für die Jahre 2022 bis 2024 und 41 für 2025. «Es war nie die Rede davon, diese Erhöhung im Rahmen des Berichts auf jährlich 20 Vollzeitäquivalente zu senken», schreibt der Staatsrat.

Die geplanten 20 neuen Stellen für 2021 wurden aber bereits bei der Budgetdebatte im Grossen Rat kritisiert. In der Novembersession hat dieser deshalb entschieden, im Voranschlag 2021 zusätzlich zu den 20 noch 16 Vollzeitstellen vorzusehen.

Wie der Staatsrat schreibt, hat er aufgrund dieses Grossratsbeschlusses den Schlussbericht für die Planung der Langzeitpflege abgeändert und will die Spitex-Personaldotation wie folgt erhöhen: je 36 neue Vollzeitstellen für die Jahre 2021 bis 2024 und 37 neue Stellen für 2025. Damit wird das Soll von 181 Stellen bis 2025 ebenfalls erreicht. 

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